Foto: M. Maier

02.12.2022
Gestern – Heute – Morgen: Herbstklausur der Bezirkstagsfraktion der Freien Wähler – stabile Bezirksumlage angestrebt

Die Bezirkstagsfraktion „Freie Wähler / Franken“ zieht in ihrer Herbstklausur Resümee über die vergangenen vier Jahre und nimmt Anlauf für die verbleibenden Monate bis zur Landtags- und Bezirkstagswahl im Oktober 2023

HESSELBERG – Mittelfranken hat viele herausragende Orte. Mit 689 Metern ist der Hesselberg nicht nur der geographisch höchste Ort in Mittelfranken. Auch seine Geschichte ragt heraus: Für die Menschen in seiner Umgebung war der Hesselberg seit je her heimatstiftend. Diese besondere Bindung machten sich auch die Nazis zu Nutzen und kreierten den Mythos des „heiligen Berges“. Bis heute ist der Hesselberg Ziel vieler Touristen und Heimat des Evangelischen Bildungszentrums (EBZ).

Zukunft aus den Lehren der Vergangenheit schöpfen

In den Räumen des EBZ empfing der Leiter der Einrichtung, Pfarrer Christoph Seyler, nicht nur die Bezirkstagsfraktion der Freien Wähler, sondern auch Prof. Dr. Peter Bauer, Landtagsabgeordneter und Beauftragter der bayerischen Staatsregierung für Patienten und Pflege.

Anschließend konnten die interessierten Gäste mehr über die vielfältige Geschichte des Hesselbergs erfahren, die in einem Gesamtkonzept der „Denkmallandschaft Hesselberg“ mit Hinweistafeln und Ausstellungen münden soll. Dr. Jochen Ramming und Dr. Thomas Greif beeindruckten die Kommunalpolitiker der Freien Wähler mit einem durchdachten Konzept. Anerkennende Worte für diese Überlegungen fanden Bezirkstagspräsident Armin Kroder und Fraktionsvorsitzender Walter Schnell aus Kammerstein. Mit dem Gedanken aus den Lehren der Vergangenheit Zukunft zu gestalten, ging die Fraktion anschließend in ihre Herbstklausur.

Mittelfranken – der soziale Bezirk

1.043 Millionen Euro sind im Haushalt 2023 veranschlagt. Damit wird der Haushalt erstmals die Grenze von einer Milliarde Euro überschreiten. Den größten Anteil wird – wie jedes Jahr - der Bereich „Soziales“ einnehmen. Hier kann der Bezirk eine beispiellose Erfolgsgeschichte vorweisen. Insbesondere vor diesem Hintergrund betonte Walter Schnell, dass die Mehrkosten zum letzten Jahr, die derzeit hauptsächlich durch die Kostensteigerung für Energie und Personal, Mehrausgaben im Sozialetat sowie die ständig steigenden Baukosten entstünden, sinnstiftend für eine inklusive Gesellschaft investiert werden würden. Ein inklusives Miteinander sehe die Fraktion als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Damit das gelingt, arbeite man weiter an Verbesserungen.

Bezirksrätin Elke Eder aus Zirndorf setzt sich zum Beispiel für eine stärkere finanzielle Unterstützung für die Ausbildung von Ex-In-Genesungsbegleitern ein. Das Programm finanziert die Ausbildung ehemalig seelisch Erkrankter und qualifiziert diese, anderen zu helfen. „Sich von einem seelischen Leiden zu erholen, gleicht dem Besteigen eines Berges. Und dabei können erfahrene Bergsteiger nun mal am besten helfen“, so Elke Eder, die ihre langjährige Berufserfahrung als Heilerziehungspflegerin in die Fraktionsarbeit einbringt.

Wirtschaftliche Haushaltsführung

Die Fraktion der Freien Wähler will mit ihrer Arbeit zu einem sparsamen und wirtschaftlichen Umgang mit den Steuergeldern beitragen. So wurde der Stellenplan trotz zusätzlicher Aufgaben in den letzten Jahren kaum verändert. Bei den Personalausgaben je leistungsberechtigter Person im Sozialreferat konnte sich der Bezirk dank gezielter organisatorischer Maßnahmen enorm verbessern. Positiv bewertet wird von den Freien Wählern die Steigerung der Umlagekraft in Mittelfranken. Die heimische Wirtschaft weiterhin zu stärken sei daher ein erklärtes Ziel.

Auch Hans Henninger, Bezirksrat, Bürgermeister von Flachslanden und stellv. Landrat sieht die ideologiefreie Politik der Freien Wähler als notwendiges Korrektiv im Bezirkstag: „Man darf einen Antrag nicht nur danach bewerten, ob er inhaltlich sinnvoll ist, sondern auch danach, ob es bereits vergleichbare Angebote anderer Ebenen oder Organisationen gibt.“ Man dürfe in einem sozialen Mittelfranken nicht dazu beitragen, dass sich wohltätige und oft ehrenamtlich geprägte Vereine gegenseitig Konkurrenz machen, sondern gegenseitig stützen und ergänzen.

Umlagezahler schätzen und schonen

Der Bezirk finanziert sich maßgeblich über die Bezirksumlage, die von den Landkreisen und kreisfreien Städten getragen wird. Es sei ein großer Erfolg, so Fraktionsvorsitzender Walter Schnell, dass die Bezirksumlage seit Jahren stabil gehalten werde.

Bezirkstagspräsident Armin Kroder legt großen Wert auf einen fairen Umgang mit den Partnern: „Die Landkreise und kreisfreien Städte haben viele wichtige und auch soziale Aufgaben, für die sie genügend Geld benötigen.“ In einer Zeit, in der sich Krisen überlagern, wolle der Bezirk zur Stabilität und Kontinuität beitragen. Man strebe deshalb an, die Bezirksumlage möglichst stabil zu halten oder leicht zu senken, um den Umlagezahlern so verlässliche Planungen für deren Haushalte zu ermöglichen. Im konstruktiven Gespräch mit Bezirkskämmerer Fritz Weispfenning wolle man, so Walter Schnell, weiter daran arbeiten und die stabile und transparente Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fortführen.