14.12.2018
Haushaltsrede von Erwin Eberlein im Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

Heute steht ein Haushaltsplan zur Abstimmung, den man als äußerst solide bezeichnen kann.
Die sehr guten Einnahmen ermöglichen es uns, die zahlreichen Investitionen aller Voraussicht nach, ohne Kreditaufnahmen zu stemmen

Einige der Gründe dafür möchte ich kurz nennen:
-    das gute wirtschaftliche Umfeld lässt uns Einnahmen aus der Gewerbesteuer, 22,5  Mio. €, Einkommensteueranteil 27,4 Mio.€ erwarten
Hier zahlt es sich aus, dass wir langfristig einen moderaten Wachstumskurs betrieben haben.      
Wenn die Wirtschaft gut läuft, ist Vieles leichter und Vieles möglich.
Natürlich sind wir abhängig von der Großwetterlage der Deutschen-, Europäischen- und letztendlich von der Weltwirtschaft. Aber auch die Hausaufgaben, die wir vor Ort in Schwabach leisten, sind nicht zu unterschätzen. Ich denke, wir haben ein attraktives Umfeld für unsere Gewerbebetriebe geschaffen.
Schwabach ist ein beliebter Wohnort, hierin liegt eine große Aufgabe für die Stadt, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Ein großes Projekt nehmen wir in Zusammenarbeit mit der Gewo-Bau in Angriff. Aber auch der Privatwirtschaft muss die Möglichkeit gegeben werden zu bauen. Baugrundstücke mit starren Auflagen für den geförderten Wohnungsbau zu belasten halte ich nicht für zielführend. Ich denke mit flexiblen, individuellen Lösungen kommen wir weiter, denn nur durch genügend neu gebaute Wohnungen kann der angespannte Wohnungsmarkt entlastet werden und die Mieten auf ein erträgliches Maß gehalten werden.

Ein geplantes Investitionsprogramm von über 16,5 Mio € ist zwar niedriger als im vergangenen Jahr, muss mit unserer knappen Personaldecke aber  erst mal umgesetzt werden.
Wie immer in den letzten Jahren, stehen die Schulen und Kindergärten im Vordergrund. Dazu wie angesprochen, der Soziale Wohnungsbau.
Auch für die Ausstattung unseres Bauhofes sowie der Feuerwehr nehmen wir viel Geld in die Hand.
Der Bau eines neuen Hallenbades rückt in greifbare Nähe.
Zusätzlich zum laufenden Gebäude- und Straßenunterhalt enthält auch der Investivbereich weitere wesentliche Gebäude- und Straßensanierungen.
Erfreulich ist auch, dass wir in der Lage sind die Förderung unserer Sportvereine deutlich zu erhöhen.
All das werden wir voraussichtlich ohne neue Schulden bewerkstelligen.
Also alles im grünen Bereich?
Wenn wir unseren Blick auf den Haushalt 2019 fokussieren, ist das sicher der Fall.

Wie geht es weiter?

Niemand weiß, wie lange die gute konjunkturelle Lage noch anhält, aber jeder ist sich bewusst, dass auch wieder schlechtere Zeiten kommen werden.
Für uns gilt es jetzt, die Gunst der Stunde zu nutzen, um folgende Aufgaben umzusetzen:
- Entwicklung und Erschließung von verfügbaren Flächen für Wohnen und Gewerbe .
- Abbau des Sanierungsstaus an unseren Schulen
- Verbesserung der IT-Ausstattung an den Schulen
  unglaublich die Diskussion darüber auf Bundesebene über die Verteilung von einer Milliarde pro Jahr, fünf Jahre lang. Ist nur zu hoffen, dass sich Bund und Länder schnell einigen, zum Wohle unserer Kinder.
- Ausbau von Kita-Plätzen, Kinderkrippen und Kindergärten
- Verbesserung unserer Infrastruktur wie Straßen, Straßenbeleuchtung und Tiefbaumaßnahmen.

Des weiteren müssen wir an unseren Beschlüssen zur Haushaltskonsolidierung festhalten, bzw. nach weiteren Einsparmöglichkeiten suchen, um auch bei wieder sinkenden Einnahmen noch handlungsfähig zu sein, denn die Herausforderungen in der Zukunft sind gewaltig.
Der Investitionsplan bis 2025 sieht Investitionen von knapp 100 Mio. € vor. Der Plan umfasst trotz der immensen Höhe aber nur Investitionen, von denen wir sicher wissen, dass sie auf uns zukommen werden. Nicht berücksichtigt sind Anschaffungen die unvorhergesehen sind. Die werden über einen so langen Zeitraum sicher kommen.
Bei den stetig steigenden Personalausgaben stehen wir in einem Spannungsfeld zwischen unabweisbarem Bedarf und der Finanzierung derselben.
Der gesamte Kulturbereich erfordert nach wie vor einen hohen Zuschuss, wobei man ehrlicherweise zugeben muss, dass die tatsächliche „Manövriermasse“ eher gering ist.
Fazit:
Die wirtschaftliche Lage der Stadt ist, auch dank der hohen Rücklagen, sehr gut. Doch angesichts der großen Aufgaben, die wie ich geschildert habe, vor uns liegen, besteht kein Grund zur Euphorie.
Zum Schluss gilt mein Dank an unserem Kämmerer, Herrn Spahic, und seinen Mitarbeitern, die die Haushaltsberatungen dieses Jahr ganz besonders hervorragend vorbereitet haben.
Die Freien Wähler werden dem Haushaltsplan 2019 zustimmen.

Erwin Eberlein
Haushaltssprecher