Die Fraktion der FREIEN WÄHLER hat sich mit der neuen Referentin für Finanzen und Wirtschaft Frau Stefanie Rother getroffen. Fraktionsvorsitzender Dr. Markus Hoffmann hat die Gesprächsrunde begonnen und Frau Rother herzlich willkommen geheißen im Kreise der Fraktion.

Ein Hauptthema war natürlich der bereits verabschiedete Haushalt für 2024 und wie sich wohl die zukünftigen Haushalte gestalten werden. Man konnte feststellen, dass Frau Rother sich schon mit der Thematik befasst und auch die Problematik der Finanzen erkannt hat. Die staatlichen Aufgaben werden immer mehr und die Kommunen immer stärker belastet. Und wie die gesamtwirtschaftliche Lage in Deutschland zeigt, ist auch mit einem Rückgang der Gewerbe- und Einkommenssteuer zu rechnen.

Eine weitere Belastung für den städtischen Haushalt wird auch das neue Hallenbad werden, da die Defizite höchstwahrscheinlich nicht mehr mit den Erträgen der Stadtwerke im Querverbund mit dem Stadtlinienverkehr gedeckt werden können. Dies war auch der Anlass für Bruno Humpenöder, in der Diskussion die Verbesserung der gewerblichen Einkünfte anzusprechen. Dies sei, seiner Meinung nach und auch der von Haushaltssprecher Detlef Paul, nur möglich, wenn man die Gewerbeansiedlung in Schwabach vorantreibt. Eine schwierige Aufgabe, da die Stadt über wenig eigene Flächen verfügt und nicht bei allen vorhandenen Flächen ein Bebauungsplan bereits vorhanden ist. Das Ganze ist eine schwierige Gemengelage. Wenn man mehr Gewerbe ansiedelt, ist es auch zwingend erforderlich, dass man Wohnraum zur Verfügung stellt. Neu geschaffener Wohnraum zieht aber nach sich, die Infrastruktur weiter ausbauen zu müssen. Das heißt: Kita, Kindergarten und Schulplätze müssen ausreichend vorhanden sein. Stadtrat Richard Garhammer wies auch noch auf den Nachholbedarf im Straßenbau in verschiedensten Ortsteilen hin. Nachdem bei Sanierungen von Straßen der Straßenausbaubeitrag nicht mehr erhoben werden kann, ist dies eine weitere Belastung für den Haushalt.

Zusammengefasst kann man sagen: Sie habe die Aufgabe, mit großer Umsicht mit den vorhandenen Haushaltsmitteln umzugehen und trotzdem Gewerbeansiedlungen neu zu schaffen, um mehr Gewerbe- und Einkommenssteuer zu regenerieren und so die nötige Infrastruktur schaffen zu können. Dies gab Fraktionsvorsitzender Dr. Markus Hoffmann Frau Rother mit auf den Weg, und Bruno Humpenöder fügte an: „Ich bin überzeugt, gemeinsam werden wir das alles schon schaffen“.

Nach dem Fraktionstreffen stellte sich Frau Rother freundlicherweise auch den Mitgliedern der FREIEN WÄHLER im Rahmen des monatlichen FW-Einblicks vor, die so einen guten Eindruck der neuen Schwabacher Referentin für Finanzen und Wirtschaft gewinnen konnten.